1. Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der ziterion GmbH (im Folgenden: ziterion) und ihren Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung.
Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, ziterion hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2. Zustandekommen des Vertrages
Der Verkauf von Waren erfolgt nur in praxisüblichen Mengen. Die Darstellung des Sortiments von ziterion in Katalogen und auf über das Internet abrufbaren Rechnern, stellt kein Angebot iSd §§ 145 ff BGB dar. Die in Katalogen dargestellten und im Internet abrufbaren Abbildungen und Angaben stellen keine zugesicherten Eigenschaften dar.
Der Kunde löst eine Bestellung über das ziterion Faxformular, telefonisch beim Innendienst oder dem zuständigen Außendienstmitarbeiter der ziterion GmbH aus. Die Erklärung der Annahme durch ziterion gegenüber dem Kunden ist nicht erforderlich. Die Zusendung der Ware erfolgt mit Original-Rechnung und Lieferschein.
Bei Bestellungen ab einem Warenwert von 3.000 Euro behält sich ziterion vor, eine Vorkasse in Höhe des Auftragswerts zu verlangen. Die Bestellung wird nach Zahlungseingang bearbeitet. Gleiches gilt, wenn die Summe noch offener Rechnungen bereits auf den Versandweg gebrachter Aufträge zum Zeitpunkt einer neuen Bestellung den Gesamtbetrag 5.000 Euro erreicht bzw. überschreitet. Eine Aufforderung, Vorkasse zu leisten, erhält darüber hinaus jeder Kunde, dessen Gutschriften für Auswahlsendungen 30 % seines bisherigen Gesamtrechnungsvolumens erreichen bzw. überschreiten. Eine Vorkasseaufforderung zu versenden steht im Ermessen von ziterion, wenn der Einzelfall dafür spricht, insbesondere in den Fällen, in denen sich zum Zeitpunkt des Auftragseingangs offene Rechnungen bereits im Mahnlauf befinden.
3. Lieferung und Versandkosten
ziterion wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse innerhalb von fünf Werktagen ausliefern. Im Fall der Vorkasse beginnt die Lieferfrist mit Zahlungseingang. ziterion ist zu Teillieferungen berechtigt.
Die Lieferung erfolgt zuzüglich der jeweils im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten. Alle Risiken und Gefahren der Versendung gehen auf den Kunden über, sobald die Ware von ziterion an den beauftragten Logistikpartner übergeben wird.
4. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von ziterion. Der Kunde darf die gelieferte Ware im Rahmen des ordentlichen Geschäftsverkehrs weiterveräußern. Die im Rahmen der Weiterveräußerung entstehende Forderung gegen Dritterwerber bzw. deren Gegenwert tritt anstelle der gelieferten Ware. Übersteigt der Wert der abgetretenen Forderung den Warenwert um mehr als 20 % erfolgt insoweit eine Freigabe.
5. Fälligkeit und Bezahlung
ziterion akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten. Zahlungsanweisungen, Schecks und Wechsel werden nur erfüllungshalber angenommen. Die Zahlung gilt erst mit Einlösung.
Der Kaufpreis sowie ggf. anfallende Auftragsgebühren und/oder Versandkosten werden ab Erhalt der Ware innerhalb von 14 Tagen fällig.
Kommt ein Kunde der Verbraucher ist in Verzug ist ziterion berechtigt, Verzugszinsen iHv 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Ist an dem Geschäft kein Verbraucher beteiligt, beträgt der Zinssatz 8 % über dem Basiszinssatz. Das Recht von ziterion, einen höheren, sowie das Recht des Kunden einen niedrigeren Schaden nachzuweisen, bleibt hiervon unberührt.
Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von ziterion anerkannt sind.
6. Widerruf
Der Kunde ist berechtigt, seine auf den Vertragsabschluss gerichtete Willenserklärung ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware per Einschreiben oder durch Rücksendung der Ware an ziterion zu widerrufen.
Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung, jedoch nicht vor Erhalt der Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf in Textform ist zu richten an:
ziterion GmbH
Bahnhofstrasse 3
97215 Uffenheim
oder per Mail
Der Kunde trägt die Beweislast für die Absendung der zurückzusendenden Waren.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs ist der Kunde verpflichtet, die empfangene Ware zurückzugewähren. Kann der Kunde die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, so hat der Kunde im Fall seines Widerrufs ziterion die entsprechende Wertminderung zu ersetzen. Dies gilt insbesondere bei Entsiegelung der äußeren Sterilisationsumverpackung für die Kosten einer erneuten Sterilisation. Sofern der Kunde den Kaufpreis bereits entrichtet hat, ist ziterion berechtigt, die Wertminderung vom Rückzahlungsbetrag abzuziehen. Im Einzelfall kann die Wertminderung dem entrichteten Kaufpreis entsprechen.
Die Kosten der Rücksendung von Waren trägt der Kunde, es sei denn die gelieferte Ware oder Dienstleistung entspricht nicht der bestellten.
Im Gegenzug vergütet ziterion im Falle eines wirksamen Widerrufs einen ggf. bereits entrichteten Kaufpreis an den Kunden zurück. Von ziterion ggf. bezahlte Rücksendungskosten gem. Abs. 2 HS 1 werden abgezogen. Bei Zahlungen ins Ausland werden zudem die Überweisungsgebühren abgezogen. Bis zur vollständigen Rücksendung der Ware macht ziterion von seinem Zurückbehaltungsrecht Gebrauch.
Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen
a) über die Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten
b) über die Lieferung von Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die
gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind
c) über die Lieferung von Waren, die nach Spezifikationen des Kunden angefertigt wurden
d) über die Lieferung von Importartikeln, die in der Detailansicht als
solche gekennzeichnet sind.
Im übrigen gilt § 312 d Abs. 4 BGB.
Im Falle des Ausschlusses des Widerrufes und der Rückgabe gemäß § 312 d Abs. 4 BGB und gemäß § 7 Abs. 3 unserer AGB hat der Besteller bei einer Rücksendung der Ware an ziterion die Kosten der erneuten Versendung an ihn zu tragen.
7. Mängelhaftung
ziterion wird für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, während einer Gewährleistungsfrist von einem Jahr gemäß folgenden Regeln einstehen:
Der Kunde wird auftretende Mängel ziterion unverzüglich schriftlich oder per E-Mail durch ein Schadensprotokoll mitteilen. Liegt ein von ziterion zu vertretender Mangel vor, wird ziterion diesen durch Ersatzlieferung beseitigen
Schlägt die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehl, ist ziterion hierzu nicht in der Lage, oder verzögert sich diese über unangemessene Fristen hinaus, so ist der Kunde berechtigt, unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche vom Vertrag zurückzutreten oder eine Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.
Die Rücksendeadresse für Implantate sowie für Instrumente ist dem Lieferschein zu entnehmen.
8. Haftung
ziterion haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie. Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
Für sonstige Schäden haftet ziterion nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht) und sofern die Schäden aufgrund der vertraglichen Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind.
In einem derartigen Fall ist die Haftung auf einen Betrag in Höhe des Doppelten des nach diesem Vertrag bezahlten Kaufpreises begrenzt.
Eine weitergehende Haftung, insbesondere für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden, ist ausgeschlossen, es sei denn es handelt sich um eine Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
9. Abweichende Vereinbarungen
Abweichende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dieses Schriftformbedürfnis kann nicht mündlich abbedungen werden.
10. Anschriften
Geschäftsadresse:
ziterion GmbH
Bahnhofstrasse 3
97215 Uffenheim
Tel.: +49 9842 9369 - 0
Fax: +49 9842 9369 - 10
Geschäftsführer: Steffen Kahdemann
11. Schlussbestimmung
Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland
mit Ausnahme des UN-Abkommens über den internationalen Kauf beweglicher Sachen.
Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Neustadt/Aisch ausschließlicher Gerichtsstand für alle
Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung.
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen führt nicht zur Gesamtnichtigkeit. Anstelle der
unwirksamen Vereinbarungen treten solche, die dem vertraglich gewollten Zweck entsprechen.
© ziterion GmbH